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| BVerwG, 12.11.1980 - 7 B 231.80 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Errichtung einer Dampfkesselanlage als Erweiterung eines Kraftwerks - Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht - Ermittlung von Grundbelastungswerten - Geeignetheit eines Verfahrens zur Ermittlung der Immissionskenngrößen
Verfahrensgang
- VG Gelsenkirchen, 31.01.1979 - 10 K 2010/75
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.08.1980 - 7 A 1156/79
- BVerwG, 12.11.1980 - 7 B 231.80
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 08.06.1979 - 4 C 1.79
Planfeststellung nach Landesstraßenrecht für eine Ortsdurchfahrt - Beweiserhebung …
Auszug aus BVerwG, 12.11.1980 - 7 B 231.80
Unabhängig davon ist zu dem weiteren Vorbringen der Beschwerde folgendes zu bemerken: Soweit die Beschwerde meint, dem Berufungsgericht habe sich aufdrängen müssen, daß im vorliegenden Fall das in Nr. 2.5.2 der TA Luft 1974 geregelte Verfahren zur Ermittlung der Immissionskenngrößen zu nicht sachgemäßen Ergebnissen geführt habe, trägt sie nicht vor, der Kläger habe im Berufungsverfahren substantiiert (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Juni 1979 - BVerwG 4 C 1.79 - in NJW 1980, 900 [BVerwG 08.06.1979 - 4 C 1/79] [901]) die Maßgeblichkeit des nach Nr. 2.5.2.1 der TA Luft 1974 vorgeschriebenen Meßgebietes bestritten und dargetan, durch welche besonderen Umstände des Einzelfalls sie in Frage gestellt werde; ein solches substantiiertes Bestreiten läßt sich auch aus seinem in der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht gestellten Beweisantrag nicht entnehmen.